Neuseelands politische Situation

Neuseeland ist seit 1987 eine vom britischen Parlament unabhängige parlamentarische Monarchie. Das Staatsoberhaupt von Neuseeland ist somit die Königin von Großbritannien die auch gleichzeitig Königin von Neuseeland ist. Sie tritt jedoch politisch nicht in Erscheinung und wird durch einen Generalgouverneur vertreten, der der neuseeländischen Regierung angehört.

Neuseelands Legislative besteht durch ein Einkammern-System. Das bedeutet es gibt nicht wie beispielsweise in der Bundesrepublik einen Bundestag und einen Bundesrat sondern lediglich eine souveräne Kammer. Die Wahl des Parlaments findet alle 3 Jahre statt. Gewählt wird ähnlich dem Muster der Bundesrepublik in einem Persönlichkeits-und Mehrheitswahlrecht. Dadurch kommt es zu Verschiebungen der Parlamentsgröße über die 120 festgeschriebenen Sitze. Einige Plätze sind für Vertreter*innen der Maõri-Parteien festgeschrieben.

Neuseeland verfügt über keine Verfassung im eigentlichen Sinne. Der 1986 in Kraft getretene Constitution Act gilt als höchstes Verfassungsstück und wird durch einige historische und moderne Bestimmungen ergänzt.

Nach den Parlamentswahlen von 2017 kam es nach 9 Jahren erstmals zu einem Wechsel der stärksten Regierungspartei. Nach dem Labour (neuseeländische Sozialdemokratie) 11,8% zur letzten Wahl gewinnen konnte und 36,9% erzielte, konnte sie durch eine Koalition mit der rechtspopulistischen New Zealand First Partei und durch Tolerierung der Grünen die bisherige Regierung der konservativen National Party ablösen. Diese blieb jedoch mit 44,4% stärkste Kraft im Parlament und stärkste Oppositionspartei.

Seitdem ist Jacinda Ardern Premierministerin von Neuseeland und hat somit den Regierungsvorsitz. Mit Beliebtheitswerten bei 51% liegt sie deutlich vor dem Oppositionführer Simon Bridges der gerade einmal auf 5% kommt.(Umfrage 15.4. Stuff Magazine) Zuletzt sorgte die 38 Jährige für Aufsehen als sie ihre kleine Tochter mit zur UN-Vollersammlung brachte oder in einem Fernsehinterview in Neuseeland sich empörte, wie es denn sein könne, dass man als Frau bei einem Bewerbungsgespräch nach der Familienplanung gefragt werde. Auch ihre konsequente Reaktion auf den Terroranschlag in Christchurch vom 15.3 sorgte in Europa für Aufsehen.

Neuseeland belegt im internationalen Demokratieindex den vierten Platz hinter Norwegen, Island und Schweden und gilt damit als voll entwickelte Demokratie.

[Trek Global Backpackers 18.04.2019 15:00 Uhr]